Was kommt nach Rosenmontag?

Faschingsdienstag? Nun zumindest in Zypern ist die Zeit der Narren am Aschermittwoch wohl noch lange nicht vorbei. Am heute Montag haben dort die Banken regulär geschlossen, weil nach dem orthodoxen Kalender heute Rosenmontag ist. Nach dem Beschluss der EU-Finanzminister, Kleinsparer für die Bankenkrise in Zypern in Haftung zu nehmen, war das auch eine glückliche Fügung: Denn die Reaktion der Menschen in Zypern auf diesen Beschluss war absehbar. Viele versuchen gerade die Einlagen auf ihren Konten zu verringern, da sie wissen, dass in unmittelbarer Zukunft der Staat eine Sonderabgabe darauf erheben wird, die sich nach der Höhe der Einlagen richtet. Anders gesagt, wer es schafft, seine Konten vorher leer zu räumen, zahlt nichts. Das diese Sonderabgabe ungerecht ist, ist offensichtlich. Denn die zypriotischen Kleinsparer können sicher am wenigsten dafür, dass die Banken des Landes in der Miesere stecken – zum einen. Zum anderen werden für die Abgabe nur Spareinlagen herangezogen. Barvermögen, Immobilien, Aktien oder dergleichen bleiben hingegen unberücksichtigt. Wer sich so eine Sonderabgabe ausdenkt, will vor allem eines: eine schnelle Regelung.

Das ist durchaus nachvollziehbar. Es ist deutlich komplizierter, eine Abgabe zu entwerfen, die einen bestimmten Ertrag erzielt und gleichzeitig sozial einigermaßen ausgewogen ist. Denkbar wäre etwa eine Freigrenze für Kleinsparer – dann würde der, der weniger Geld als diese Freigrenze hat, gar nichts zahlen müssen. Wer mehr hat, aber seine vollen Einlagen versteuern. Die Nachteile solcher Lösungen sind allerdings, dass es weit schwieriger ist, schnell den geforderten Betrag zu erheben und, dass auch deutlich weniger Geld eingenommen werden dürfte. Es ist anzunehmen, dass sehr viele Menschen dort Kleinsparer sind.

Bei dieser schnell gestrickten Variante ist aber jedes Maß verloren gegangen und im Vorbeigehen auch noch das Vertrauen der Kleinanleger in das Bankensystem schwer beschädigt worden. Jetzt droht also ein Bank-Run (link) , dem man mit Bankenfeiertagen begegnen wird – auch weil die Regierung Zyperns im Parlament keine Mehrheit für die Abgabe bekommen wird.

Ich rechne damit, dass der Beschluss der EU Finanzminister noch einmal in den nächsten Tagen nachverhandelt wird. Es ist aber unwahrscheinlich, dass der Vertrauensverlust der Kleinsparer in die EU damit wieder wett gemacht werden kann. Denn am Ende werden es weiterhin die Bankeinlagen vieler Zyprioten sein die für die Bankenkrise des Landes in Haftung genommen werden.
Die Erfahrung mit Griechenland zeigt, dass auf ein erstes „Rettungs“Paket meist ein zweites folgt. Am Mittwoch beginnt die Fastenzeit in Zypern – und sie wird sicher länger dauern als bis Ostern.

Update, 19.3.2013:

So schnell kann es gehen. Über Nacht haben sich die Finanzminister nocheinmal verständigt. Und der Regierung Zyperns größeren Handlungsspielraum bei der Ausgestaltung der Abgabe zugestanden. Allerdings ist das zentrale Problem dabei auch die Frage, ob genug Geld zusammen kommt. Auch wenn die EU-Finanzminister einen Freibetrag von 100.000 Euro empfohlen haben ist jetzt in Zypern ein Freibetrag von 20.000 Euro im Gespräch. Das klingt erst einmal besser als der ursprüngliche Ansatz, nichtsdestotrotz trifft die Abgabe nicht die Verursacher der Bankenkrise – nämlich die Banken selbst. Oder gar „Spekulanten“. Man darf gespannt sein, ob das Parlament in Nikosia das jetzt durchwinkt. Einen Staatsbankrott wird die EU sicher abwenden wollen. Insofern war es auch unverständlich warum die Regierung Zyperns so schlecht verhandelt hat.

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